Von Glasnost zum gläsernen Bürger – Datenfreiheit, Datenschutz, Datensicherheit

Die Digitalisierung hat alle unsere Lebensbereiche erfasst: Wir verfügen über einen maschinenlesbaren Personalausweis, erledigen unsere Geldangelegenheiten per Online Banking, bezahlen unsere Einkäufe mit der Kreditkarte, sind als Steuerzahler vom elektronischen Lohnsteuerverfahren erfasst, buchen unsere Urlaubsreisen im Internet, bestellen uns interessante Bücher der Landeszentrale im Online-Shop, telefonieren übers Handy und lassen uns per GPS durch den Verkehrsdschungel der Großstädte lotsen. Führt man sich vor Augen, dass man bei jeder Nutzung der digitalen Technik eine Vielzahl von Daten über sich selbst im Netz hinterlässt, so wird rasch deutlich, welch besondere Bedeutung dem Datenschutz gerade in einer digitalisierten Welt zukommt. Als Privatperson hat man noch die Wahl, ob man beispielsweise seine Bücher im Buchladen oder im Online-Shop kauft oder ob man seine Geldangelegenheiten über den Computer regelt oder zum Bankschalter geht. Diese Entscheidungsfreiheit fehlt dem Bürger jedoch in Bezug auf Daten, die der Staat verwaltet. Es werden elektronische Einwohnermelderegister geführt oder Steuerdaten zwischen Behörden ausgetauscht ohne dass der Bürger darauf Einfluss nehmen kann. Die Privatsphäre ist vermutlich das am meisten gefährdetste Gut in einer digitalisierten Welt, so lautet denn auch die Schlussfolgerung der Experten aus einem Langzeitprojekt zur Zukunft der Informationstechnologien (www.muenchner-kreis.de/zukunftsstudie).

Diese Überlegungen machen deutlich, dass die Digitalisierung aller Lebensbereiche eine der großen gesellschaftlichen aber auch politischen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft darstellt. Aufgabe der politischen Bildung ist es, auf diese Entwicklungen aufmerksam zu machen und sie kritisch zu hinterfragen. Es muss ein Bewusstsein für die Veränderungen in einer digitalisierten Welt geschaffen werden. Zudem ist es wichtig, dass die Bürger wissen, wie sie politische Prozesse durch die neuen technischen Instrumente selbst mitgestalten können und wo die Gefahren liegen. Wir müssen uns fragen, wie sich der Umgang mit den Daten in der Gesellschaft gestaltet, wie sich Politik und Gesellschaft durch das Internet verändern und welche Folgen dies für die Bürger hat. Diese Überlegungen stehen im Mittelpunkt der Arbeit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2011, das unter dem Motto steht „Von Glasnost zum gläsernen Bürger – Datenfreiheit, Datenschutz, Datensicherheit“. Die folgenden Seiten sollen einen Überblick über die verschiedenen Facetten des Themas geben und zur weiteren Beschäftigung anregen.

Annette Rehfeld-Staudt